Die Corona-Infektionszahlen in Deutschland steigen und auch in der Region geht der Trend wieder nach oben. Aktuell diskutiert die Politik weitere Einschränkungen. Natürlich werden wir die aktuellen Fragen, die sich nach der heutigen Beratung für unsere Mitglieder stellen, zeitnah mit einem weiteren Update beantworten. 

Vorab übermitteln wir Ihnen im Corona Update 16 zentrale Antworten, auf konkrete Fragen der letzten Tage. Wie soll ich mich verhalten bei einem Corona-Verdacht innerhalb des Unternehmens? Was tun, wenn der Arbeitnehmer Pendler aus einem innerdeutschen Risikogebiet ist? Was gilt, wenn jemand lediglich jemanden kennt, der positiv getestet worden ist? Anbei finden Sie die häufigsten Fragen und Antworten in einem übersichtlichen FAQ. In unserem Corona Update geht es zudem um richtiges Lüften im Betrieb, aktuelle Fördermaßnahmen und wir konnten HZI-Leiter Dirk Heinz für ein Gespräch gewinnen. 

Bleiben Sie gesund und viel Spaß bei der Lektüre

Herzlichst Ihr Redaktionsteam

 

AKTUELLE ENTWICKLUNGEN

Corona im Herbst - die häufigsten Fragen

Was tun, wenn der Arbeitnehmer Pendler aus einem innerdeutschen Risikogebiet ist? Was gilt, wenn jemand lediglich jemanden kennt, der positiv getestet worden ist? Was gilt wenn ich Kontaktperson zweiten Grades bin oder meine Corona-App mir ein Risiko anzeigt? Anbei finden Sie die häufigsten Fragen und Antworten in einem übersichtlichen FAQ

Unser Podcast: Im Gespräch mit HZI

Anfang Oktober traf AGV-Hauptgeschäftsführer Florian Bernschneider zum Podcast auf Dirk Heinz, Professor für Strukturbiologie an der TU Braunschweig und seit August 2011 Wissenschaftlicher Geschäftsführer des HZI. Heinz ist darüber hinaus Vorstandsmitglied im Deutschen Zentrum für Infektionsforschung (DZIF) sowie Mitglied in wissenschaftlichen Beiräten, Kuratorien und Aufsichtsgremien verschiedener Forschungseinrichtungen, Universitäten und Kliniken. Im Gespräch ging es um zentrale Pandemie-Fragen, aber auch konkrete Handlungsempfehlungen: Wann kommt der Impfstoff? Ist man nach einer Erkrankung geschützt vor Covid-19? Welche Vorsorgemaßnahmen sollten Unternehmen treffen? Bleibt das Betriebsrestaurant lieber zu? Und welche Rolle spielt das HZI in der aktuellen Lage. Zum Podcast.

Programme zur Unterstützung von Betrieben

Zur Stabilisierung der Wirtschaft und Freisetzung von Wachstumskräften in der Krise hat die Politik in den letzten Wochen und Monaten zahlreiche Unterstützungsinstrumente neben bekannten Maßnahmen wie der Kurzarbeit etabliert. Vier wesentliche Bausteine möglicher Unterstützung haben wir Ihnen hier zusammengestellt. Mit diesen Programmen können Investitionen und Innovationen mit bis zu 800.000 EUR nicht rückzahlbarem Zuschuss gefördert werden. Es können bis zu 90 Prozent der betrieblichen Fixkosten übernommen werden. Kleinere Betriebe haben mit dem neuen Schnellkredit Zugriff auf bis zu 200.000 EUR Darlehenshöhe. Große Betriebe können auf die Bürgschaften und stillen Beteiligungen des Wirtschaftsstabilisierungsfonds zurückgreifen. Hier finden Sie die Förderbausteine in einer kurzen Beschreibung und mit Verlinkungen zu weiteren Informationen.

Quarantäne - und wer zahlt jetzt das Gehalt?

Nach wie vor stellen sich im Rahmen von Quarantänemaßnahmen Fragen danach, ob und wem gegenüber quarantänebetroffenen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer Anspruch auf Entgelt oder Entschädigung haben. Naturgemäß gibt es zu diesen Fragen zurzeit noch keine aktuellen gerichtlichen Entscheidungen, insbesondere keine gefestigte Rechtsprechung. Dennoch scheint sich zu manchen Fragestellungen eine überwiegende Rechtsmeinung herauszubilden, während die Beantwortung anderer Fragen noch in einer offenen juristischen Diskussion zu stehen scheint. Lesen Sie alle Einzelheiten.

Haftet der Arbeitgeber für Impfschäden?

Mit dem Herbst steigen nicht nur die Corona-Zahlen in Deutschland deutlich an, auch Grippeviren kommen wieder vermehrt vor. Viele Unternehmen bieten mittlerweile eine freiwillige Grippeschutzimpfung im Betrieb an. Doch was passiert eigentlich, wenn es dabei zu einem Impfschaden kommt, haftet am Ende womöglich der Arbeitgeber und wie verhält es sich bei einer zukünftigen Corona-Impfung? Zum Artikel.

FAQ zu den steuerlichen Maßnahmen

Ende September aktualisierte das Bundesfinanzministerium (BMF) sein Informationsblatt mit den am häufigsten gestellten Fragen (FAQ) zu den steuerlichen Maßnahmen zur Abfederung der Auswirkungen des Corona-Virus. Unter anderem gibt es neue Anmerkungen, wie Stundungen über den 31.12.2020 hinaus gewährt werden können. Zum PDF.

Krankschreibungen per Telefon

Die Corona-Zahlen steigen. Deshalb sind telefonische Krankschreibungen wegen Erkältungsbeschwerden bundesweit seit dem 19.10.2020 wieder möglich – wie in der Anfangsphase der Pandemie. Das beschloss der Gemeinsame Bundesausschuss im Gesundheitswesen. Die Regelung soll erst einmal bis zum Jahresende gelten.

Corona - so wird richtig gelüftet

Im September hat die Bundesregierung eine Empfehlung zum infektionsschutzgerechten Lüften herausgegeben. Die DGUV konkretisiert diese allgemeinere Empfehlung der Bundesregierung im Sinne der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel nun mit Hilfe von praxisnahen Handlungsempfehlungen. Zum PDF.

Corona im Job? Das gilt für Arbeitgeber

Nicht zuletzt wird mit den steigenden Infektionszahlen auch vermehrt über das Homeoffice diskutiert. Dass mit der unmittelbaren Zusammenarbeit von Menschen in einem Betrieb die Risiken für Infektionen mit dem Covid-19-Virus steigen kann, ist nur die logische Konsequenz. Doch was wird dabei eigentlich vom Arbeitgeber erwartet und kann er sich strafbar machen, wenn er die Angestellten nicht ausreichend schützt? Alles lesen.

Kurzarbeitergeld - nützliche Übersicht

Viele Betriebe sind weiterhin in Kurzarbeit und beziehen Kurzarbeitergeld. Damit die  Summe zügig ausgezahlt werden kann, hat die Bundesagentur für Arbeit die passenden Informationen für Unternehmen zusammengestellt. Zur Übersicht.

 

WEITERE FRAGEN?

Sie haben weitere Fragen zu den Inhalten des Rechtsnewsletters dieser Ausgabe? In solchen und vielen weiteren Fällen steht Ihnen die Rechtsabteilung des AGV mit vier Anwälten mit Rat und Tat zur Seite. Die Rechtsberatung erhalten Sie je nach Wunsch per Telefon, E-Mail oder im persönlichen Gespräch.